Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie darüber informieren, dass in einer Sondersitzung des Oberbürgermeisters mit seinen Beigeordneten festgelegt wurde, die kommende Ratsversammlung sowie alle Sitzungen der beschließenden und beratenden Ausschüsse bis einschließlich 30.04.2020 abzusagen.

Im Auftrag von Herrn Jung möchte ich Ihnen dementsprechend empfehlen, die Sitzungen der Ortschaftsräte aufgrund der derzeitigen Situation, verursacht durch den COVID-19, bis auf Weiteres auszusetzen.

Ich bitte um entsprechende Rückmeldung, ob Sie diesem Vorschlag folgen möchten.

Gestatten Sie mir an dieser Stelle den Hinweis, dass es die Rechtslage nach jetzigem Kenntnisstand nicht zulässt, Beschlüsse in Video- oder Telefonkonferenzen zu fassen. Auch Umlaufbeschlüsse würden keine bindende Wirkung entfalten.
Zum Informationsaustausch können diese Kanäle selbstverständlich genutzt werden.

Bleiben Sie gesund.
 
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Felske
Sachbearbeiterin
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Stadt Leipzig, Der Oberbürgermeister
Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und des Stadtrates
Büro für Ratsangelegenheiten

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